Pop-up Radwege: Erst fragen, dann bauen

 

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Die Verlängerung der provisorischen Radwege bis Jahresende kann nur nach Zustimmung von Anwohnern und BVG erfolgen. Senat und Bezirke müssen nachholen, was durch die Nichtbeteiligung sträflich versäumt wurde.

Wenn Betroffene sich mehrheitlich dagegen aussprechen, muss das akzeptiert werden. Wir halten eine vorherige Befragung auch in solchen Fällen für erforderlich, wo weitere dieser Radwege realisiert werden sollen.

Zudem fordern wir, krasse Fehlplanungen zwingend zu korrigieren: Am Kottbusser Tor verhindert der neue Radstreifen das Anfahren einer Haltestelle, in der Frankfurter Allee bestehen Probleme für ein Hotel mit dem Lieferverkehr. Wenn hier die Berliner und BVG vorher beteiligt worden wären, hätten sich diese Fehler vermeiden lassen.

Grundsätzlich bleibt aber die Frage: Pop-Up Radwege – ja oder nein? Berlins rot-rot-grüne Landesregierung schafft im Schatten der Corona-Pandemie Tatsachen. Statt wie ursprünglich gesagt nur temporär, soll jetzt eine Vielzahl der relativ breiten Radwege zu Lasten des Bus-, LKW- und PKW-Verkehrs auf den Hauptstraßen Berlins bleiben.

Auf breiten, mehrspurigen Straßen macht das im Einzelfall Sinn, möglicherweise auch uhrzeitmäßig beschränkt, aber in Straßen wie der Berliner Kantstraße wirkt das verkehrsbelastend.

Hauptstraßen dürfen nicht grundsätzlich nur zur Förderung des Radverkehrs umgestaltet werden. Es muss vielmehr eine Einzelfallbetrachtung stattfinden, wie, wann und wo das sinnvoll ist und wo nicht. Berlin mit politisch gewollten Blockade-Radspuren lahmzulegen, ist nicht im Interesse der Stadt.“

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